Aus dem Internet-Observatorium #88
Problematische TikTok-Verbotspläne / DMA in Aktion / Internet-Kommentare, schon immer schlimm?
Hallo zu einer neuen Ausgabe! An dieser Stelle schon einmal erholsame Ostertage! Und guckt gerne mal auf meinem Blog vorbei, wo es unregelmäßige Beiträge zu anderen Themen gibt.
US-Initiative zum TikTok-Verbot
Durch die freie Woche und das Essay vergangene Woche, hatte ich Zeit, mir die amerikanische TikTok-Debatte aus der Ferne anzugucken und mir in Ruhe eine Meinung zu bilden. Und was soll ich sagen - ich bin nicht überzeugt.
Im Kern fordert das Gesetz von ByteDance, TikTok zu verkaufen. Geschieht das nicht innerhalb der entsprechenden Frist, dürfen die App-Stores TikTok in den USA nicht mehr zur Verfügung stellen. Da China diesem Verkauf nicht zustimmen dürfte, würde das Gesetz de facto auf ein Verbot hinauslaufen.
Grundlage der Abstimmung im Repräsentantenhaus war ein (geheimes) Briefing des Justizministeriums im Wirtschaftsausschuss. Initiativen aus dem Senat zur Offenlegung des geheimen Teils waren bislang nicht erfolgreich.
Das nicht-geheime Dokument zum Briefing enthält keine neuen Informationen, sondern nur den bekannten Vorwurf der US-Regierung, die kommunistische Partei Chinas erhalte über TikTok möglicherweise Zugriff auf Millionen amerikanischer Smartphones inklusive sensibler Daten und könnte die Öffentlichkeit mittels algorithmischer Steuerung von Themen manipulieren.
Konkret hatten Abgeordnete und Senatoren in den vergangenen Monaten TikTok vorgeworfen, pro-palästinensischen Content gegenüber pro-israelischen Inhalten zu bevorzugen. Allerdings hatte sich auf den Meta-Plattformen ein ähnliches Ungleichgewicht gezeigt.
Um auf die konkreten Argumente einzugehen: Richtig ist, dass in China für Firmen die rechtliche Verpflichtung zur Datenweitergabe besteht. Falsch ist aber, dass es damit ein Solitär ist - auch die USA können im Zuge des Cloud Acts auf bei US-Firmen gespeicherte Daten zugreifen. Richtig ist allerdings, dass es in China keinen Rechtsweg gibt, sich dagegen zu wehren. Richtig ist aber auch, dass zum Beispiel auch Europäer im Zuge des neuen US-europäischen Datenabkommens Data Privacy Framework nur wenige Möglichkeiten haben, sich zu wehren (oder überhaupt über die Weitergabe informiert zu werden).
Aber um hier nicht in Whataboutism zu verfallen, ein Blick auf Datensammlungen insgesamt: Ausländische Regierungen haben über Datenhändler die Möglichkeit, Datensätze über US-Amerikaner zu kaufen. US-Sicherheitsbehörden übrigens auch, sie machen davon auch vermehrt Gebrauch. Ich will das Daten-Szenario nicht kleinreden, da TikTok zum Beispiel sehr gute Biometriedaten zur Gesichtserkennung liefern könnte. Aber das Kernproblem in den USA und auch teilweise Europa scheint mir eher in der der Datensammlung des so genannten “Überwachungskapitalismus” zu liegen.
TikTok hat mit “Project Texas” ein Arrangement mit Oracle geschlossen, dass die sichere und exklusive Speicherung von Daten amerikanischer Nutzer auf amerikanischem Boden festlegt, sowie amerikanisches Auditing des Quellcodes und des Datenverkehrs in und aus dem Rechenzentrum ermöglicht. Allerdings musste TikTok bereits einräumen, dass zumindest Zahlungsdaten wohl über China verarbeitet werden. Mit “Project Clover” gibt es ein ähnliches Arrangement in der EU (konkret stehen die Server in Irland).
“Project Texas” scheint wohl von der US-Politik nicht wirklich beachtet und akzeptiert zu werden; bei “Project Clover” steht eine Überprüfung durch die irische Datenschutzbehörde noch aus. Dort würde man feststellen können, ob die Datenspeicherung und -verarbeitung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) entspricht. Deshalb sollte das IMHO derzeit nicht nur eine Priorität sein, sondern von der irischen Data Protection Commission immer wieder auch mit unangekündigten Stichproben nachgeprüft werden.
Was die Manipulationen betrifft: In der Vergangenheit gab es immer wieder Berichte darüber, dass chinakritische Schlagworte zumindest gedrosselt wurden, zuletzt allerdings weniger, so mein Eindruck. Wahr ist, dass China tatsächlich die eigene Botschaft im Westen verbreitet - und zwar unter anderem über Influencer bei den amerikanischen Plattformen Instagram und YouTube oder über eine große Anzahl an Lobbyisten in Washington. Und mazedonische Teenager, russische Trollfarmen, autoritäre Regime und Spammer weltweit beweisen, dass es für die Manipulation von digitalen Medienplattformen nicht unbedingt Zugang zum Backend braucht.
Die Satireseite McSweeneys verfasste zum TikTok-Verbot diesen sarkastischen Aufruf (übersetzt):
“Sehr geehrte Senatorinnen und Senatoren, ich appelliere an Sie, mit Ja zu diesem Gesetzesentwurf zu stimmen, der TikTok verbietet - eine Social-Media-Plattform, die droht, unser äußerst normales Medienökosystem ins Chaos zu stürzen. Wir dürfen nicht zulassen, dass diese App Amerikaner, die ihre Nachrichten aus obskuren Ecken von Reddit und Alt-Right-Facebook-Gruppen beziehen, zu merkwürdigen Ideen verleitet. (…)
Schließen Sie sich mir heute an, um für ein Verbot von TikTok zu stimmen. Wenn wir scheitern, wer weiß, welche Konsequenzen das haben könnte? Unser Medienökosystem könnte so irre und zersplittert werden, dass wir einen unberechenbaren Egomanen in eine Machtposition bringen, der versucht, einen Aufstand zu inszenieren. Das wäre schrecklich und sicherlich nicht normal, so wie die Dinge jetzt sind.”
Aber ich wollte ja den Whataboutism vermeiden. Tatsächlich braucht es ein extrem engmaschiges Monitoring, was Beeinflussung betrifft. In der EU gibt es die Werkzeuge dazu: Welche Inhalte auf TikTok wie verstärkt werden, kann theoretisch in Forschungsprojekten näher beleuchtet werden, wie sie der wissenschaftliche Datenzugang des europäischen Digital Services Act (DSA) ermöglicht. Hierfür müssen aber die entsprechenden Mittel bereitgestellt werden und für glaubwürdige Compliance gesorgt werden.
Die Jura-Professorin Zephyr Teachout weist darauf hin, dass die USA ausländische Einflüsse schon immer eingedämmt und mit Gesetzen verhindert haben, wenn es um die eigene Infrastruktur ging. Allerdings wird TikTok - genau wie andere US-Plattformen - nicht als allgemeine Kommunikationsinfrastruktur behandelt, schon gar nicht in diesem Gesetz. Stattdessen soll ein einziges ausländisches Unternehmen unter dem Verweis auf nationale Sicherheitsbelange, aber ohne konkrete Beweise für eine Gefahrenlage dazu gezwungen werden, in amerikanische Hände überzugehen. Dort, wo vor dem Aufstieg von TikTok die uneingeschränkte Marktmacht im Bereich der Digitalplattformen lag.
Dass sich der ehemalige Finanzminister Steven Mnuchin für die Übernahme von TikTok interessiert, ist nur einer von vielen Aspekten, die ahnen lassen: Hier geht es unter dem Vorwand sicherheitspolitischer Interessen de facto um jenen ökonomischen Nationalismus, der die amerikanische Wirtschaftspolitik inzwischen verstärkt prägt. Das mag im nationalen Interesse der USA liegen, de facto aber kopiert man damit das Verhalten Chinas, als man amerikanische Tech-Plattformen de facto aus dem eigenen Land ausschloss.
Halte ich ein TikTok-Verbot prinzipiell für falsch oder ausgeschlossen? Nein. Aber es sollte gut begründet und mit konkreten Beweisen von echten Sicherheitsgefahren oder Rechtsverletzungen unterfüttert sein.
Wettbewerbsrecht: Der DMA in Aktion
Der “Digital Markets Act” (siehe u.a. Ausgabe #77) zur Regulierung (vorwiegend amerikanischer) Gatekeeper-Firmen gilt und die EU-Kommission verliert keine Zeit, nach einem Workshop mit den beteiligten Akteuren ein neues Verfahren gegen mehrere Firmen einzuleiten. Hier ein Überblick, um welche Firmen und Vorwürfe es geht.
Die geforderte App-Store-Öffnung für Drittanbieter wurde umgesetzt, aber Entwickler haben nur eingeschränkte Möglichkeiten für Werbung und Vertragsabschluss auf externen Seiten. Zudem gibt es Zweifel an der Depriorisierung von Google-Vergleichsportalen für Flüge, Shopping und Hotels (Direktanbieter kritisieren, dass selbst bei Suchen nach einem bestimmten Hotel in der Regel auf Portalseiten wie Booking.com verwiesen wird).
Apple
Die EU-Kommission überprüft, ob der „Core-Technology-Fee“ für App-Installationen auf Drittseiten gegen die Öffnung für Sideloading widerspricht. Ebenfalls geprüft wird die Kritik von Spotify an der möglichen Blockade eines Verweises auf die Spotify-Website für die Bezahlung von Abos. Weitere Kritikpunkte: Nicht alle Apple-Apps sind vom Smartphone entfernbar, die Browser-Auswahlmöglichkeit sei womöglich nicht korrekt umgesetzt.
Meta
Das „Pay-or-consent“-Modell, bei dem man personalisierte Werbung gegen die Zahlung einer Monatsgebühr abschalten kann, wird überprüft (und ist derzeit auch Thema im EU-Datenschutzausschuss). Für die EU-Kommission ist diese Alternative zu wenig bzw. berstößt gegen den Grundsatz, dass die Einwilligung zum Tracking freiwillig geschehen muss. Eine weitere Entscheidung: Meta erhält weitere sechs Monate Zeit, die Interoperabilität von WhatsApp zu gewährleisten.
Amazon
Die EU-Kommission hat eine Voruntersuchung eingeleitet, ob die Handelsplattform weiterhin eigene Produkte bevorzugt anzeigt.
Die EU-Kommission hat angekündigt, die Verfahren innerhalb eines Jahres abzuschließen.
DMA erscheint nach dem ersten Eindruck in der Praxis sehr unterschiedlich geglückt: Bei der Messenger-Interoperabilität haben Signal und Threema bereits erklärt, keinen Bedarf an einer WhatsApp-Schnittstelle zu haben (was das Theater aus dem EU-Parlament etwas absurd erscheinen lässt).
Im Bereich der mobilen Browser dürften sich ein paar Marktanteile verschieben, ohne dass die ursprüngliche Defaults sich verändern (keiner ist so schlecht wie einst der Internet Explorer). Und mit Google (Chrome) könnte ein anderer Gatekeeper von der Gatekeeper-Regel für Apple profitieren.
Die FRAND-Regel (“fair, reasonable and non-discriminatory”), also die Möglichkeit für Gatekeeper, bestimmte Dienste für unter fairen Geschäftsbedingungen anzubieten (also Geld zu verlangen) erscheint wiederum bereits jetzt durch ihre Unkonkretheit eher deplatziert. Denn ob “faire Geschäftsbedingungen” wirklich eine Installationsabgabe rechtfertigen, und wie hoch eine solche Abgabe sein sollte, ist wirklich nur mit einer gewissen Willkür zu entscheiden.
Und dann ist da noch der Elefant im Raum: Künstliche Intelligenz. Das Training großer Sprachmodelle verlangt so viel Rechenkraft, dass sich hier eine weitere Gatekeeper-Funktion großer Cloud-Anbieter ergibt. Allerdings betrifft der DMA ja Dienste, die eine Beziehung zwischen zwei Marktteilnehmern herstellen. Und Cloud-Nutzer und Cloud-Anbieter haben eine klassische bilaterale Geschäftsbeziehung.
Das Europaparlament hat die Kommission bereits aufgefordert, Cloud-Anbieter in das DMA-Regime einzubeziehen - allerdings ist das nicht ganz einfach und wäre wohl ziemlich anfechtbar (wer mag, kann dieses Paper dazu lesen).
Etwas einfacher sind die Zusammenhänge bei dem, was Microsoft derzeit macht: Sich nämlich vorwiegend als Gegenleistung für Cloud-Kapazitäten Anteile von KI-Firmen wie Mistral oder OpenAI zu sichern. Diese Konstellationen dürften bei der aktuellen Marktuntersuchung der EU-Kommission im Bereich Künstliche Intelligenz sicher eine Rolle spielen.
Internetkommentare waren schon immer so schlimm wie heute
Eine neue Studie in Nature kommt zu dem Ergebnis: Probleme mit der Diskurskultur gab es nicht nur schon immer, sie sind heutzutage auch nicht schlimmer als zu Zeiten des Web 1.0. So zumindest die Analyse des “Toxizitätslevels” einer halben Milliarde Kommentaren von acht Plattformen über drei Jahrzehnte.
Grundsätzlich gilt der Studie zufolge: Längere Gespräche neigen dazu, toxischer zu werden. Der Prozentsatz der Kommentare, der als toxisch eingestuft wird, ist aber über die Portale und Zeiten hinweg ähnlich gering (zwischen 0,05 und 0,19 Prozent). Die untersuchten Communitys waren nicht nur allgemein gehalten (“usenet news”, “Reddit News”), sondern drehten sich auch um kontroverse Themen wie Impfungen und Verschwörungstheorien.
Heißt demnach also: Digital trollen und streiten ist menschlich und zeitlos - aber durch die Größe der heutigen sozialen vermutlich heute schlicht sichtbarer, so die Mutmaßung.
Allerdings weist Caitlyn Dewey darauf hin, dass die Effekte von koordinierten Mobbing- oder Trollkampagnen nicht wirklich in der Studie vorkommen. Auch neue Formen von Mobbings über DMs und Messenger sind nicht berücksichtigt.
Ich würde zudem noch darauf hinweisen, dass bei Seiten wie Facebook die gelöschten Kommentare nicht einbezogen werden. Und wenn Verschwörungsgruppen genauso freundlich oder unfreundlich wie Nachrichtengruppen debattieren, weil eben Gleichgesinnte unterwegs sind, diese Gruppen aber zahlenmäßig seit Usenet-Zeiten gewachsen sind, ist das eben auch ein Diskursfaktor. Aber darum ging es in der Studie nicht.
Eine andere Form von Moderation
Zwei Harvard-Ökonomen wiederum haben folgende These aufgestellt: Plattformen sollten aufhören, die Verbreitung von Desinformation zu verhindern und sich stattdessen darauf konzentrieren, die Verbreitung von Informationen zu verhindern, die genutzt werden können, um Schaden anzurichten. Diese Themen sind miteinander verbunden, aber nicht dasselbe.
Dieser libertär angehauchte Ansatz (einer der beiden Autoren arbeitet für den Krypto-Flügel von a16z) geht von folgender Prämisse aus: Wenn eine Plattform Inhalte blockt oder flaggt, ändert das nichts an der Meinung der Nutzer. Vielmehr ist es so: Wenn Nutzer und Nutzerinnen einer Plattform nicht vertrauen, können solche Aktionen als etwas interpretiert werden, das sie vielleicht nicht sind - Manipulation oder Zensur zum Beispie. Zum Beweis haben sie ein mathematisches Sender-Empfänger-Modell entwickelt, das ihre Theorie unterfüttert. Ihr (übersetztes) Fazit:
“Wenn Plattformen unserer Argumentation zustimmen, können sie Ressourcen von der fehlgeleiteten Aufgabe abziehen, zu entscheiden, was wahr ist. Und sie umleiten auf die immer noch schwierige, aber pragmatischere Aufgabe festzustellen, was zu Schaden führen könnte.”
Heißt an einem Beispielfall: Facebook hätte die Auswirkungen des Umsturzversuches vom 6. Januar 2021 reduzieren können, wenn es nicht einen Faktencheck zu Trumps Inhalt (“Die Wahl ist gestohlen”) ergänzt hätte, sondern es schwieriger für ihn gemacht hätte, Treffpunkt und Zeitpunkt zu kommunizieren.
Warum?
Warum verkaufen Jeff Bezos, Mark Zuckerberg, Peter Thiel und andere Tech-Insider gerade überdurchschnittlich viele Aktien ihrer Firmen?
Können wir uns den Vermittlungsausschuss für das OZG 2.0 sparen und einfach mal mit der verdammten Verwaltungsreform anfangen, um uns die nächsten fünf bis acht Schleifen rund um die Verwaltungsdigitalisierung und ihre Finanzierung zu sparen? Nein? Okay, dachte ich mir.
Wie wird der Einsatz von Google Gemini bei Apple aussehen? Wird das eine Whitelabel-Lösung? Und was ist mit dem (zugegeben sehr selektiven) Privatsphären-Versprechen, das Apple zumindest bei seinen Kerndiensten immer abgibt?
1 Zitat
“In den vergangenen 25 Jahren haben wir schrittweise jeden Teil unseres Lebens auf ein System von Plattformen hochgeladen, das von Algorithmen betrieben wird, die Geld mit unseren schlimmsten Impulsen verdienen. Nun, mit denen Marken sich wohlfühlen, Werbung zu schalten. Und jahrelang haben wir uns gefragt, wie die Welt aussehen könnte, wenn wir die Schwelle zu einer vollständig online Welt überschreiten. Nun, das haben wir getan. Wir haben sie überschritten. So sieht es aus. Und es ist bereits zu riesig und kompliziert und allumfassend, um irgendeine Einzelperson für seine Funktionsweise verantwortlich zu machen. Wenn wir etwas Neues wollen, müssten wir das Ganze zerschlagen, und ich denke nicht, dass das passieren wird. Also hoffen wir, dass PR-Leute zumindest herausfinden können, wie sie damit in Zukunft umgehen.”
Ryan Broderick über den Fall Kate (den er über die beteiligten Online-Subkulturen nacherzählt).
1 Foto
Foto von Zwangsscammern auf den Philippinen, nachdem die Polizei sie befreit hat. Die Scammer selber werden oft selber gegen ihren eigenen Willen festgehalten, um online Liebes-Scams, Crypto-Betrug oder digitale Geldwäsche durchzuführen. Im ausgehobenen Scammer-Zentrum nördlich von Manila befanden sich 600 Menschen.
Links
Neuer Ausfall: Warum Afrikas Internet-Tiefseekabel so verwundbar sind.
Age of Empires (oder wie Microsoft die Gaming-Welt entdeckte)
Verlangen, Dopamin und das Internet: L.M. Sacasas antwortet Ted Gioia (siehe Ausgabe #84)
Die Mr. Beastification der Unterhaltung.
Porträt über den Gründer von Perplexity.ai
Bis zur nächsten Ausgabe!
Johannes